Der Vorgang ist in der Verfassungsgeschichte der Bundesrepublik Deutschland einzigartig. Auch fast fünf Monate nach einer Bundestagswahl, in der die beiden Parteien der großen Koalition eindeutige Verlierer waren, gibt es immer noch keine stabile Regierung. Die geschäftsführenden Minister – allen voran Herr Gabriel – tun indessen so, als ob ihre Tätigkeit auch weiterhin den Anspruch demokratischer Legitimation erheben kann. Indessen ist das Gezerre um Posten nicht nur ein Grund für die Politikverdrossenheit der Bürger, sondern auch ein Anlass, über die Funktionalität des parlamentarischen Regierungssystems nachzudenken. (Weiterlesen …)

Ist die Nominierung des SPD- Vorsitzenden als Außenminister der Großen Koalition  der Anfang vom Ende?

Viel Tinte wird bereits jetzt darauf verwandt, die Wortbrüchigkeit des Martin Schulz zu beschreiben. Hatte er doch nach der Wahl am 24.9.17 kategorisch seinen Eintritt in ein Kabinett Merkel ausgeschlossen. Im Wahlkampf stellte der langjährige Brüsseler Politiker Frau Merkel sogar großspurig in Aussicht, in eine von ihm geführte Regierung einzutreten. (Weiterlesen …)

Tichys Einblick: Schulz am Ziel

Wird’s besser? Wird’s schlimmer? fragt man alljährlich. Seien wir ehrlich: Leben ist immer lebensgefährlich.“

Mit dieser epigrammatischen Sentenz hat Erich Kästner, der große Dichter der kleinen Freiheit tröstende Lebensweisheit spenden wollen. Sie sollte allerdings nicht dazu führen, dass wir uns mit den politischen Sitten – wie sie sich in Deutschland eingeschlichen haben – abfinden. (Weiterlesen …)